Erinnert sich noch jemand an den „Arabischen Frühling“? Ab Ende 2010 / Anfang 2011 kam es innerhalb von Wochen in etlichen nordafrikanischen und arabischen Staaten zu Aufständen einer perspektivlosen und überwiegend muslimischen Bevölkerung mit teilweise blutigen Unruhen und einigen Ersetzungen autoritärer Herrscher durch neue autoritäre Herrscher.
In Syrien mündete dieser Prozess um die Herrschaft Assads dann allerdings in einen fast 14-jährigen Bürgerkrieg (2011-2024) der auf syrischem Gebiet und in Teilen des Iraks (IS-Terror) gleichzeitig ein Stellvertreterkrieg zwischen den USA und Rußland, sowie dem sunnitischen Saudi-Arabien und dem schiitischen Iran war.
In dessen Folge kam es zu einem starken Anstieg der Flüchtlingszahlen aus Syrien, aber auch aus vielen anderen Ländern, in denen es zu gar keinem Krieg gekommen war. Zahlreiche Flüchtlinge kamen nach Deutschland, die sich häufig als Syrer (ohne Paß) ausgaben. Menschlich verständlich, aber ein Nationalstaat wäre dazu da gewesen, genau das zu verhindern, so wie es zum Beispiel Ungarn tat.
Die Merkel-Regierung machte bereits vor 2015 massive Fehler
Aus heutiger Sicht wurden bereits lange vor dem September 2015 massive politische Fehler, einerseits durch die oben genannten Kriegsparteien und andererseits, für unser Land, durch die damalige schwarz-rote Regierung von Merkel und Gabriel begangen.
Bei einer Besetzung feindlichen Territoriums durch Kriegsparteien gilt nach Völkerrecht (Haager Landkriegsordnung): „Ist die Besatzungsmacht für die Wohlfahrt der ansässigen Bevölkerung verantwortlich und muss sie vor Gewalthandlungen, namentlich Plünderungen schützen. Desgleichen muss sie die hinreichende Versorgung mit Lebensmitteln und medizinischen Leistungen sowie die Instandhaltung notwendiger Elemente der Infrastruktur gewährleisten.“
Es ist nicht bekannt, dass die in diesen Stellvertreterkrieg verwickelten Kriegsparteien USA, Rußland, Saudi-Arabien und Iran, dieser völkerrechtlichen Verantwortung nachgekommen wären, noch ist bekannt, dass sie selber irgendwelche Flüchtlinge aufgenommen hätten. Proteste unserer Regierung wegen eines Verstoßes gegen Völkerrecht? Fehlanzeige.
Die wohlhabenden Länder stellten darüber hinaus ab 2012 allesamt nicht genug Gelder bereit, um die überfüllten UN-Flüchtlingslager zu finanzieren, was sicher weitaus billiger gewesen wäre, als später dann ab 2014 solche Lager mitten in Deutschland zu errichten. Deutschland war keine Kriegspartei.
Seit 2015 lässt die Bundesregierung unkontrolliert massenhaft Flüchtlinge nach Deutschland
Spätestens seit dem 5. September 2015 gab Deutschland jeglichen Widerstand auf und läßt seitdem so gut wie unkontrolliert Flüchtlingsströme in unser Land. Das war der letzte Todesstoß für das ohnehin fehlkonstruierte Dublin II-Abkommen der EU, was offiziell allerdings immer noch in Kraft ist.
Vieles kündigte sich also schon lange vorher an und es fehlte auch nicht an vielen warnenden Stimmen – unter anderem auch aus unserer 2013 gegründeten AfD. Wir wurden aber von Anbeginn von bunten Willkommens-Freunden verunglimpft und von ihren linksextremen Hilfstruppen als Rassisten beschimpft.
Die Entscheidung Merkels in der September-Nacht war dann wohl weniger ein einsamer emotionaler Hormonschub der spröden Kanzlerin und auch kein geheimes Programm, sondern ein Programm, dass jeder seit 2001 lesen konnte, wenn man das denn wollte: z.B. der UN-Plan der „Ersetzungsmigration“, engl. „replacement migration“ bzw. seit August 2015 gem. § 75 Nr. 8 AufenthG auch „Resettlement-Programme.“
Das Ziel ist offiziell zwar nicht der berühmte „Austausch“ z.B. des deutschen Volkes, sondern die Ersetzung des (freiwilligen) Geburtenrückgangs durch (ungesteuerte) Migration, was praktisch allerdings längerfristig wohl auf das Gleiche hinauslaufen wird. Etwas, was natürlich so lange legal ist, wie das eine demokratische Mehrheit wählt und was dann durch Turbo-Einbürgerungen selber Mehrheiten in Deutschland verändern wird.
Was geschah seitdem in Lichtenberg?
Alle Altparteien – in Deutschland, genau wie auch hier in Lichtenberg, egal ob Regierung oder Opposition, stehen seit 2015 in einer riesigen großen Koalition fest zusammen für mehr Migration, verbrämt als „Buntheit und Vielfalt“, um nicht Multikulti sagen zu müssen.
Ein gutwilliger Teil der deutschen Bevölkerung ließ sich damals noch durchaus von den gleichgeschalteten Medienkampagnen überzeugen: „Wir schaffen das!“, „…endlich dürfen wir Deutschen der Welt mal mal unsere Humanität zeigen“ und dann nicht zu vergessen, die Relotius-artigen Berichte über „ehrliche migrantische Geldfinder“ und „den syrischen Arzt, der sowohl Flüchtling als auch dringend benötigter Spezialist ist“. Gekommen sind tatsächlich überwiegend junge ungelernte Männer. Das ist natürlich erstmal nicht ihre Schuld, sondern die, unserer Willkommens-Politiker und deren Wählern.
Wir haben immer vor einer Überforderung Deutschlands und einem erhöhten Sicherheitsrisiko gewarnt und leider Recht behalten, da Deutschland als weit entwickeltes und verdichtetes Land eben kein klassisches „Einwanderungsland“ wie Australien oder Kanada sein kann.
Seitdem sind wir der Feind schlechthin, auch wenn man seit einiger Zeit sagt, „es gibt natürlich teilweise Probleme“. Aber wirklich niemand sagt, dass wir mit unseren negativen Prognosen zur Überforderung, Nachverdichtung und Kriminalität leider seit 2015 Recht hatten.
Egal wie die Lichtenberger Bürgermeister hießen: Frau Monteiro (SPD), dann kurz kommissarisch Herr Dr. Prüfer (Linke), Herr Grunst (Linke) und Herr Schaefer (CDU) – für alle konnte es gar nicht genug Flüchtlinge in Lichtenberg geben, da die Bezirke dafür pro Kopf extra Gelder vom Senat überwiesen bekamen. Etwas, was sich erst in letzter Zeit etwas abschwächt, wo die Gelder knapp werden und die Schulbildung implodiert.
Lichtenberg nahm schon bei bereits 1556 Plätzen zum Stand 16.10.2014 im September 2015 mit 480 neu geplanten Plätzen in Containerdörfern einen der vordersten Plätze bei der Unterbringung von Asylbewerbern in Berlin ein, was sich bis zur Planung von knapp 3.000 neuen Plätzen in 2024 auch nicht mehr wesentlich ändern sollte.
Warum tun sie das so unbeirrbar, könnte man fragen. Aus reiner Nächstenliebe?
Die Altparteien und viele ihrer Wählergruppen verdienen als Beschäftigte von „Sozialunternehmen“ indirekt durch ihre Vorfeldorganisationen, wie zum Beispiel die Arbeiterwohlfahrt (AWO) von der SPD, die kirchlichen, CDU-nahen Träger wie Evangelisches Jugend- und Fürsorgewerk (EJF), Unionshilfswerk, Caritas oder Diakonie, bzw. weitere linke Vorfeldorganisationen, wie „SozDia“, wie „Albatros – Verein für ambulante Versorgung“ oder dem Verein für aktive Vielfalt e.V. (VaV) direkt durch die steuerlich finanzierte „Wohlfahrt“.
Längerfristig erhoffen die Altparteien sich aber, wie schon gesagt, durch Einbürgerung neue dankbare Wählergruppen. Wenn sie sich da mal nicht verschätzen!
Letzteres ist eine Frage der Zeit und inwieweit Lichtenberger Wähler bereit sind, vielleicht noch mehr über ihre eigenen Interessen in Deutschland nachzudenken. Die AfD steht an ihrer Seite!
Heribert Eisenhardt, integrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg