Die Fraktionen der Grünen und der Linken in der BVV Lichtenberg wollen Straßen- und Platznamen mit antisemitischen Bezügen in Lichtenberg untersuchen lassen. Einen entsprechenden Antrag stellen die beiden Fraktionen am Donnerstag, 16. Juni 2022, in der BVV-Sitzung.
Heribert Eisenhardt, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg, erklärt dazu:
„In der Begründung des Antrags wird als wissenschaftliche Grundlage ausschließlich auf das Dossier des Politikwissenschaftlers Dr. Felix Sassmannshausen ‚Straßen- und Platznamen mit antisemitischen Bezügen in Berlin‘ verwiesen. Wir haben Zweifel, dass dieses Dossier von Dr. Sassmannshausen als Einschätzungsgrundlage ausreicht.
Ein Beispiel: Herr Dr. Sassmannshausen schlägt für die Bruno-Bauer-Straße in Neukölln eine Umbenennung vor, vergisst aber den ungleich bekannteren Kollegen Bruno Bauers, Karl Marx, nach dem die Neuköllner Karl-Marx-Straße benannt ist. Zweifelsohne schrieb Bauer das Pamphlet „Die Judenfrage“, das Marx dann zur Grundlage seines Pamphlets „Zur Judenfrage“ nahm, in dem er kaum ein negatives jüdisches Klischee ausließ.
Warum darf Karl Marx, der mindestens so antisemitisch war wie Bruno Bauer, weiterhin Namensgeber einer Straße bleiben? Da drängt sich doch der Eindruck auf, dass dieses Dossier von Felix Sassmannshausen nicht ganz so politisch neutral und wissenschaftlich erstellt wurde, wie behauptet wird.
Unserer AfD-Fraktion ist es wichtig, dass eine politisch neutrale Bewertung nach gleichen fundierten Kriterien erfolgt und keine Straßenumbenennung nach politischen Vorlieben.“