Wir wollen Weihnachten nicht nur privat, sondern auch öffentlich und gemeinsam feiern! Volksbräuche und der Christliche Glauben verankern Weihnachten tief in unserer Kultur. Die AfD-Fraktion setzt sich deshalb dafür ein, dass auch in diesem Jahr ein Weihnachtsmarkt in Lichtenberg stattfindet – trotz Terror, trotz Corona und trotz zunehmender Verwahrlosung des öffentlichen Raumes. Auch in diesem Jahr sollen lokale Händler ihre Waren anbieten dürfen und sollen Künstler ihr Können zeigen.

Zum Schutz vor Corona ist dafür ein Hygienekonzept notwendig. Nach § 6 SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung sind bis zum Ablauf des 30. November 2020 Veranstaltungen im Freien mit mehr als 100 zeitgleich Anwesenden verboten. Somit verbleibt nach derzeitiger Rechtslage die Eröffnung nach dem 01. Dezember 2020; ebenso steht dem Bezirk der Rechtsweg offen.

Zum Schutz vor islamischen Terror ist weiterhin ein Sicherheitskonzept erforderlich. Wegen der Verwahrlosung des öffentlichen Raumes bedarf es außerdem eines Ordnungskonzeptes, insbesondere an den Standorten U-Bahnhof Frankfurter Allee oder am Bahnhof Lichtenberg, .

Zunächst hat die AfD-Fraktion in die BVV Lichtenberg den folgenden Antrag eingebracht: „Weihnachtsmarkt mit Hygienekonzept im Dezember 2020 im Bezirk Lichtenberg“ (DS/1890/VIII ).

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, auf einer geeigneten zentralen Fläche mit entsprechendem Hygienekonzept im Dezember 2020 im Bezirk Lichtenberg einen Weihnachtsmarkt durchzuführen.

Begründung:

Der übliche Weihnachtsmarkt vor dem Rathaus kann in diesem Jahr so nicht stattfinden, da die Fläche dort zu klein wäre. Die aktuelle Infektionsschutzverordnung des Senates würde bis 31. Dezember 2020 aber grundsätzlich Veranstaltungen im Freien mit bis zu 5.000 Personen ermöglichen. https://www.berlin.de/corona/massnahmen/verordnung/ Aus anderen Bundesländern sind dazu Konzepte bekannt, z. B. mit Reduktion der Verkaufseinrichtungen/Fläche, mit „Einbahnstraßen“-Richtungsverkehr der Besucher (mit MNS) und mit kontrollierter Einlass/Auslass-Zählung. Einerseits sollte dadurch vor allem lokalen Händlern ermöglicht werden, in diesen für sie durch die SARS-CoV-2-Maßnahmen schwierigen Zeiten zum Weihnachtsfest zusätzlich passende Waren bzw. Kulturschaffenden dazu auch passende Kultur geldwert anzubieten und andererseits sollte den Lichtenberger Bürgern so ermöglicht werden, ihre Weihnachtstraditionen trotz veränderter Bedingungen, soweit möglich, aufrecht zu erhalten. Nicht zuletzt wird dadurch auch die Identifikation der Bürger mit ihrem Bezirk gestärkt.