Drucksache – DS/0855/VIII; Große Anfrage

Einleitung:

In Lichtenberg fehlen 3.263 Schulplätze* für das Schuljahr 2018/2019. Dies geht hervor aus dem „Entwurf des Schulentwicklungsplans für den Bezirk Lichtenberg für die Schuljahre 2017/2018-2023/2024“ des Bezirksamts Lichtenberg.

Der vorherige Schulentwicklungsplan war der „Schulentwicklungsplan für den Bezirk Lichtenberg für die Jahre 2014/2015 bis 2017/2018“, Stand März 2015. Das Bezirksamt legte darin die Prognosen der Senatsverwaltung zugrunde und ging von einem Schülerzuwachs von 6.200 Schülern auf 26.300 Schülern für das Schuljahr 2018/2019.aus. Dies entspricht der tatsächlichen Schülerzahl.*

Die vorliegende Große Anfrage soll ermitteln helfen, warum das Bezirksamt trotz Kenntnis der Prognosen die Krise derart anwachsen ließ.

*Im neuen Schuljahr gibt es 14.912 Plätze an den Grundschulen, 6.604 Plätze an den ISS und 2878 Plätze an den Gymnasien. Im neuen Schuljahr werden 2.183 Plätze an den Grundschulen, 754 Plätze an den ISS und 326 Plätze an den Gymnasien fehlen. Sonderschulen und Willkommensklassen sind bei den Prognosen des SEP 17/18 nicht berücksichtigt.

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

1. Seit wann ging das Bezirksamt Lichtenberg von der Annahme aus, dass die Zahl der schulpflichtigen Kinder in Lichtenberg zwischen 2011 und 2018 erheblich ansteigen wird?

2. Seit wann sind dem Bezirksamt Lichtenberg die Daten bekannt, welche in dem Statistischen Standardwerk zur Berliner Schule „Blickpunkt Schule Schuljahr 2014/2015“ im Februar 2015 herausgegeben wurde?

3. Seit wann hatte das Bezirksamt Kenntnis von Tabelle 2 „Künftige Entwicklung der Schülerzahlen nach Bezirken“ in („Blickpunkt Schule Schuljahr 2014/2015“), welche die Modellrechnung der Senatsverwaltung für die Entwicklung der Schülerzahlen für 2018/19 enthält?

4. Seit wann hat das Bezirksamt Lichtenberg Kenntnis der Prognosen aus der Senatsverwaltung aus „Blickpunkt Schule Schuljahr 2014/2015“, die für den Bezirk Lichtenberg im Jahr 2017/2018 einen Bedarf an Schulplätzen in Höhe von 25.040 Schulplätzen vorhersagen?

5. Sind dem Bezirksamt ältere Schülerzahl-Prognosen vor den Jahren 2015 von der Senatsverwaltung für Lichtenberg für 2017/2018 bekannt? Falls ja, seit wann sind sie der Bezirksverwaltung bekannt und wie lauten diese Zahlen?

6. a) Weshalb stellte das Bezirksamt nicht die von der Senatsverwaltung prognostizierte Zahl von Schulplätzen bereit?

6. b) Seit wann hat das Bezirksamt Kenntnis des Schulentwicklungsplanes 2014/15, in dem Zahlen von 26.300 Schülern für Lichtenberg 2017/18 prognostiziert werden ?

7. a) Weshalb plante das Bezirksamt nicht die Schaffung von Schulplätzen, um den selbst vorhergesehenen Mangel zu verhindern? (Quelle SEP 2014/2015 – 2017/2018)?

7. b) Weshalb blieb das Bezirksamt bei der Planung unter dem angenommenen Bedarf?

7. c) Warum wird Im Prognoseraum Hohenschönhausen Nord ein Mehrbedarf von 6,8 Zügen prognostiziert, aber nur 4,5 neue Züge sind geplant?

7. d) Warum wird im Prognoseraum Hohenschönhausen Süd ein Mehrbedarf von 6,2 Zügen prognostiziert, aber nur 4 neue Züge sind geplant?

7. e) Warum wird im Prognoseraum Lichtenberg Nord wird ein Mehrbedarf von 9,3 Zügen prognostiziert, aber nur 4,5 neue Züge sind geplant?

7. f) Warum wird im Prognoseraum Lichtenberg Mitte wird ein Mehrbedarf von 8,7 Zügen prognostiziert, aber nur 4,5 neue Züge sind geplant?

7. g) Im SEP 2014/2015 – 2017/2018 ist für den Prognoseraum Lichtenberg Süd (Karlshorst) ein Überhang von 4 Zügen und ein Mehrbedarf von 2,6 Zügen prognostiziert. Auf welcher Grundlage erstellte das Bezirksamt diese Prognosen?

8. Wer ist dafür verantwortlich, dass in Lichtenberg 3.263 Schulplätze fehlen und erwägt das Bezirksamt, den Verantwortlichen zivilrechtlich in Anspruch zu nehmen?

9. Wer war an der Erstellung des „Schulentwicklungsplan(es) für den Bezirk Lichtenberg für die Jahre 2014/2015 bis 2017/2018“ beteiligt?

https://www.berlin.de/ba-lichtenberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/___tmp/tmp/45081036553319199/553319199/00245308/08-Anlagen/02/Antwort0855-VIII-WarumfehleninLichtenberg3263.pdf