Drucksache – DS/1679/VIII; Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

Im Kapitel 4021 / Titel 54040 gibt es 500 T€ im Ansatz, die im Jahr 2018 nicht verwendet wurden. Es handelt sich um Planungskosten, die lt. Auskunft des Jugendamtes nicht benötigt wurden, weil „die Kita-Vorhaben durch andere Programme/Drittmittel finanziert wurden“:

1. Um welche aufgegebenen Maßnahmen handelt es sich im Einzelnen und welche Programme/Drittmittel sind im Einzelnen an die Stelle getreten?

Im Kapitel 4021 / Titel 89393 gibt es weitere 1.160 Mio. €, die ebenfalls nicht verwendet wurden. Es handelt sich um „Zuschüsse für Investitionen an Träger zum Ausbau der Kinderbetreuung“.

2. Für welche Zwecke/bzw. Empfänger waren die Zuschüsse im Einzelnen vorgesehen, warum sind sie nicht vergeben worden und für welche Ziele sind sie nunmehr vorgesehen?