Heribert Eisenhardt, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Lichtenberg, 20. August 2020, Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg

Resolution – Kein Platz für Rassismus im Bezirk Lichtenberg

Heribert Eisenhardt, der integrationspolitische Sprecher der AfD, sprach zum Vorfall an der jugendpolitischen Einrichtung der „KVD Falkenburg“ in Lichtenberg, die weiße Kinder an der Teilnahme an einer Veranstaltung ausgeschlossen hatte, mit der Begründung, sie wolle eine Veranstaltung ausschließlich für Kinder mit „Rassismuserfahrung“ durchführen.

Heribert Eisenhardt, AfD, erklärte, dass eine Erklärung für dieses Verhalten in der Lehrmeinung zu finden sei, dass Weiße nicht Opfer von Rassismus werden könnten. Diese Lehrmeinung wird von der Amadeo-Antonio-Stiftung verbreitet. Für die AfD-Fraktion ist hingegen klar, dass jeder Opfer von Rassismus werden kann, auch Weiße – auch weiße Kinder müssen vor Rassismus geschützt werden! Die anderen Fraktionen stimmten der Resolution nicht zu (DS/1787/VIII). 

Hier ist der Text des Antrags der AfD-Fraktion:

DS/1787/VIII Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung verurteilt grundsätzlich jede Ausgrenzung von Menschen allein aufgrund äußerlicher Merkmale, wie ihrer Hautfarbe z.B. von Veranstaltungen bzw. der Mitsprache zum Thema Rassismus, da prinzipiell jeder ein Opfer davon werden könnte.

Begründung: Anlass für die Resolution ist der Hinweis der Journalistin Anabel Schunke am 29.07.20 über Facebook und Twitter von einem Schild an der Kinderfreizeiteinrichtung „Falkenburg“ ( siehe Foto unten bzw. Link: https://www.facebook.com/1290160565/posts/10222596535443995/ ). Der Betreiber der Kinderfreizeiteinrichtung „Falkenburg“, (Gensingerstr. 56a), ist lt. der Webseite unseres Bezirksamtes der Sozialistische Jugendverband -Die Falken-; Landesverband Berlin.

Das Schild hatte folgenden Wortlaut: „Die „Burg“ (Anmerkung: Eigenbezeichnung der KFE „Falkenburg“) ist heute für weiße* Kinder geschlossen. Wir freuen uns euch morgen wieder zusehen. * Kinder & Jugendliche die kein Rassismus erfahren. (Ähnliches Prinzip wie beim Mädchenraum um ein geschützten Raum zu schaffen)“

(Anmerkung: Rechtschreibfehler wie im Original übernommen).Im Grundgesetz Artikel 3(3) heißt es: „(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.“ So etwas sollten Kinder so früh wie möglich gemeinsam lernen können, z.B. in Kinderfreizeiteinrichtungen in Lichtenberg