Heribert Eisenhardt, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Lichtenberg, stellt den Änderungsantrag der AfD-Fraktion vor zur Erweiterung des Antrags der Fraktionen von Linken, SPD und Grünen. Diese lehnen lediglich extreme Rechte ab. Die AfD-Fraktion will die Ablehnung extremer Linker und extremer Ausländer einbeziehen. Heribert Eisenhardt thematisiert die wiederkehrenden Anschläge von Linksextremisten gegen das SPD-Büro in Lichtenberg sowie das Wahlkreisbüros von Innensenator Andreas Geisel, SPD, in Karlshorst.
Änderungsantrag der Fraktion der AfD: Resolution gemeinsam gegen Rassismus und Extremismus in Lichtenberg
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Die Bezirksverordnetenversammlung stellt sich entschlossen gegen jegliche rassistischen oder extremistischen Veranstaltungen und Denkweisen. Sie ruft zu demokratischen Gegenprotesten im Rahmen angemeldeter Kundgebungen und Demonstrationen auf. Sie bedeuten eine entschlossene demokratische Haltung der Bürger und Bürgerinnen gegen Rassismus und Extremismus in Lichtenberg.
Gut argumentiert. Ich hatte MüA gestellt, wie das BA Pankow die steigenden Brandstiftungen an Kfz beurteilt
Ob als Reaktion auf das RRG- Autobashing oder Betätigung der Linksextremen gegen AfD- Autos ( Gläser). Anteort: Das BA stellt sich gegen jeden Extremismus.
Fazit. Der Extremismus allgemein oder gegen Rechts wird populistisch so benutzt, wie es gebraucht wird…