DS/1337/VIII; Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht darzulegen, welche Maßnahmen im Haushaltsplan 2019 – 23 geplant sind, um die sog. „Gewinne“ im Schulsektor zügig abzubauen, die durch zu hohe Schülerzahlen in zu wenigen Klassen bedingt sind.

Begründung: Die Jahresergebnisse der Kosten-Leistungsrechnung 2018 sprechen von einem erfolgreichen Jahr für Lichtenberg mit positiven Überschüssen in mehreren Bereichen und attestieren dem Bezirk ein hohes Wirtschaftlichkeits-Niveau. Im Bereich Schulträgerschaft seien die kostenstrukturellen Vorteile um 50 % gestiegen. Verwiesen wird vor allem auf die Grundschulen, deren Stückkosten je Produkt so weit unter dem Berliner Durchschnitt (Median) liegen, dass sich dadurch ein Budgetzuwachs ergibt, der von 672 T€ auf 4.050 T€ anstieg, also um das sechsfache. Ursache seien die überproportional gestiegenen Schülerzahlen. Wir haben es also mit einem Budgetvorteil zu tun, der darauf beruht, dass je Unterrichts-Einheit immer mehr Schüler zu versorgen sind, mit anderen Worten, dass in Lichtenberg die größte Schülerzahl in eine Schulklasse gepfercht wird.

De facto haben wir es hier mit einem Armutszeugnis zu tun, das uns durch Zahlen belegt, wie dramatisch es um die Ausbildung der Grundschüler bestellt ist. Zu viele Kinder in zu großen Klassen, weil es an Raum und Lehrern fehlt. Das bestehende KLR-System aber belohnt solche Defizite, indem es dem Bezirk für jeden Schüler die vollen Durchschnittskosten erstattet, die im restlichen Berlin viel höher liegen als es in Lichtenberg der Fall ist, weil sich hier die Kosten auf viel mehr Schüler verteilen (= der Effekt der Kostendegression). Lichtenberg erhält also Gelder aus dem Produktsummen –Budget, die es an dieser Stelle gar nicht verbraucht und zum Teil als Überschuss ausweist. Wir stoßen hier auf ein gravierendes Manko des bestehenden KLR-Systems, das falsche Anreize setzt, indem es hohe Fallzahlen belohnt, die Qualität der Leistung aber völlig außer Acht lässt.

Das Bezirksamt möge deshalb darlegen, welche Maßnahmen vorgesehen sind im kommenden Haushaltsplan, um in den Grundschulen die Voraussetzungen für eine angemessene Ausbildung zu schaffen und welche Mittel dafür bereitgestellt werden.