Durch wessen Schuld fehlen in Lichtenberg 3.263 Schulplätze?

In der Antwort auf die Große Anfrage der AfD (DS/0855/VIII) benannte das Bezirksamt Lichtenberg die Verantwortlichkeit folgender, an der „Schulentwicklungsplanung“ beteiligten Institutionen:

  • Bezirksamt, Schul- und Sportamt,
  • Bezirksschulbeirat (Vorsitzender und drei Stellvertreter),
  • Bezirkselternausschuss (Vorsitzender und drei Stellvertreter),
  • Bezirksschülerausschuss (Vorsitzender),
  • Schulaufsicht – Außenstelle Lichtenberg der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (Leiter),
  • Personalrat der Lehrer und Erzieher
  • Vertreter der Grundschulen
  • Vertreter der Förderzentren
  • Vertreter der Sekundarschulen
  • Vertreter der Gymnasien
  • Vorsitzende des Hauptausschusses der BVV
  • Vorsitzender des Ausschuss Schule und Sport der BVV
  • Fraktion DIE LINKE (Ausschussmitglied)
  • Fraktion der SPD (Ausschussmitglied)
  • Fraktion der CDU (Ausschussmitglied)
  • Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Ausschussmitglied)
  • Fraktion der PIRATEN (Ausschussmitglied)

Die Verantwortlichen hatten den Schulplatzmangel erkannt und gegengesteuert. Die Masseneinwanderung machte dies jedoch zunichte. Zwischen September 2015 bis zum Juli 2017 wurden in Lichtenberg 3.500 Schulplätze für die Kinder der Teilnehmer der „Flüchtlingswelle“ geschaffen.

Die vollständige Anfrage und die Antwort lesen Sie hier:

Warum fehlen in Lichtenberg 3.263 Schulplätze?

Große Anfrage (DS/0855/VIII) eingereicht von: Fraktion AfD

Einleitung des Fragestellers:

In Lichtenberg fehlen 3.263 Schulplätze* für das Schuljahr 2018/2019. Dies geht hervor aus dem „Entwurf des Schulentwicklungsplans für den Bezirk Lichtenberg für die Schuljahre 2017/2018-2023/2024“ des Bezirksamts Lichtenberg. Der vorherige Schulentwicklungsplan war der „Schulentwicklungsplan für den Bezirk Lichtenberg für die Jahre 2014/2015 bis 2017/2018“, Stand März 2015. Das Bezirksamt legte darin die Prognosen der Senatsverwaltung zugrunde und ging von einem Schülerzuwachs von 6.200 Schülern auf 26.300 Schülern für das Schuljahr 2018/2019.aus. Dies entspricht der tatsächlichen Schülerzahl.* Die vorliegende Große Anfrage soll ermitteln helfen, warum das Bezirksamt trotz Kenntnis der Prognosen die Krise derart anwachsen ließ.

*Im neuen Schuljahr gibt es 14.912 Plätze an den Grundschulen, 6.604 Plätze an den ISS und 2878 Plätze an den Gymnasien. Im neuen Schuljahr werden 2.183 Plätze an den Grundschulen, 754 Plätze an den ISS und 326 Plätze an den Gymnasien fehlen. Sonderschulen und Willkommensklassen sind bei den Prognosen des SEP 17/18 nicht berücksichtigt.

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten und nimmt wie folgt Stellung:

Zu 1. Seit wann ging das Bezirksamt Lichtenberg von der Annahme aus, dass die Zahl der schulpflichtigen Kinder in Lichtenberg zwischen 2011 und 2018 erheblich ansteigen wird?

Mit der Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung im November 2010 wurde auf die zu erwartende Entwicklung aufmerksam gemacht.

Zu 2. Seit wann sind dem Bezirksamt Lichtenberg die Daten bekannt, welche in dem Statistischen Standardwerk zur Berliner Schule „Blickpunkt Schule Schuljahr 2014/2015“ im Februar 2015 herausgegeben wurde?

Mit dem Datum der Herausgabe hatte auch das Bezirksamt die Informationen aus der Broschüre.

Zu 3. Seit wann hatte das Bezirksamt Kenntnis von Tabelle 2 „Künftige Entwicklung der Schülerzahlen nach Bezirken“ in („Blickpunkt Schule Schuljahr 2014/2015“), welche die Modellrechnung der Senatsverwaltung für die Entwicklung der Schülerzahlen für 2018/19 enthält?

Siehe Beantwortung unter 2.

Zu 4. Seit wann hat das Bezirksamt Lichtenberg Kenntnis der Prognosen aus der Senatsverwaltung aus „Blickpunkt Schule Schuljahr 2014/2015“, die für den Bezirk Lichtenberg im Jahr 2017/2018 einen Bedarf an Schulplätzen in Höhe von 25.040 Schulplätzen vorhersagen?

Siehe Beantwortung unter 2.

Zu 5. Sind dem Bezirksamt ältere Schülerzahl-Prognosen vor den Jahren 2015 von der Senatsverwaltung für Lichtenberg für 2017/2018 bekannt? Falls ja, seit wann sind sie der Bezirksverwaltung bekannt und wie lauten diese Zahlen?

Die Modellrechnungen werden von der zuständigen Senatsverwaltung jährlich im Februar erstellt. Das Bezirksamt wird anschließend im Rahmen eines Gesprächs darüber informiert.

Zu 6. a) Weshalb stellte das Bezirksamt nicht die von der Senatsverwaltung prognostizierte Zahl von Schulplätzen bereit?

Das Bezirksamt befindet sich im fortlaufenden Gespräch mit der zuständigen Senatsverwaltung unter anderem im Rahmen von Planungsgesprächen.

Die Schaffung von Schulplätzen bedarf eines zeitlichen Rahmens (siehe 7a).

Im Übrigen wurde insbesondere im Bereich der weiterführenden Schulen seitens der zuständigen Senatsverwaltung eine berlinweite Steuerung zugesagt. Hier gab es durch die Änderung des Schulgesetzes mit Durchführung der Schulreform Veränderungen im Anmeldeverhalten der Berliner Schülerinnen und Schüler. Dies bedeutet, dass der Bezirk Lichtenberg mehr Schulplätze bereitstellt als bezirkseigene Schüler (Übergänger von Klassenstufe 6 nach 7) vorhanden sind.

Zu 6. b) Seit wann hat das Bezirksamt Kenntnis des Schulentwicklungsplanes 2014/15, in dem Zahlen von 26.300 Schülern für Lichtenberg 2017/18 prognostiziert werden ?

Mit Beschluss des Schulentwicklungsplanes 2014/15 im Bezirksamt, welcher anschließend der Bezirksverordnetenversammlung zur Kenntnis gegeben wurde.

Zu 7. a) Weshalb plante das Bezirksamt nicht die Schaffung von Schulplätzen, um den selbst vorhergesehenen Mangel zu verhindern? (Quelle SEP 2014/2015 – 2017/2018)?

Das hat das Bezirksamt getan, zu erkennen in der Anlage 10 der SEP 2014/15 bis 2017/18 sowie der regelmäßigen Aktualisierung der Anlage 10 des damaligen SEP. Zum besseren Verständnis sind die Anlagen 10.1 und 10.2. der Antwort beigefügt.

Schulnetzerweiterungen sind kurzfristig nicht realisierbar, hierzu bedarf es eines gewissen planerischen Vorlaufs wie z.B. Akquirieren von Grundstücken (bezirkseigene, landeseigene, private Flächen), Erstellen von Bedarfsprogrammen, Bauplanungsunterlagen, Bereitstellung von finanziellen Mitteln).

Zu 7. b) Weshalb blieb das Bezirksamt bei der Planung unter dem angenommenen Bedarf?

Zuerst verweist das Bezirksamt auf die Erläuterungen in der SEP 2014/15 bis 2017/18 zur Schülerzahlentwicklung unter 3.5.2, Seite 30 zu den „Wanderungsbewegungen bei den Grundschulen“ zum beschriebenen Abminderungsfaktor. Dieser lag die letzten 5 Jahre vor der SEP im Durchschnitt bei 12,5 Prozent und nur im Schuljahr 2013/14 bei 10,1 Prozent und deshalb konnte man zum damaligen Zeitpunkt nicht vom niedrigeren Abminderungsfaktor von 5 Prozent ausgehen.

Außerdem hat das Bezirksamt in der SEP 2014/15 bis 2017/18 erläutert, dass die Schulentwicklungsplanung auch einen dynamischen, lebendigen Prozess darstellt. Sie unterliegt einer Reihe variierender Parameter und muss diesen sich verändernden Größen angepasst werden.

Bei der Bedarfsplanung ist der Bezirk stets in Abhängigkeit der zuständigen Senatsverwaltung. Sofern keine Übereinstimmung in der Bedarfsanmeldung zwischen Bezirk und Senatsverwaltung besteht, werden auch Investitionen nicht zugelassen. Alle Bauvorhaben über 5 Millionen Euro waren über die überbezirkliche Investitionsplanung anzumelden.

In der zuständigen Senatsverwaltung ist die Methodik zur Prognose der Schülerzahlen verändert worden und es gibt nunmehr ein abgestimmtes Monitoring-Verfahren zwischen Senatsverwaltung und Bezirk.

Zu 7. c) Warum wird im Prognoseraum Hohenschönhausen Nord ein Mehrbedarf von 6,8 Zügen prognostiziert, aber nur 4,5 neue Züge sind geplant?

Die SEP ist ein sich ständig entwickelnder Prozess, welchen von vielen Einflüssen/Parametern geprägt ist und diesen angepasst werden muss.

Im SEP ist dargestellt, dass es sich nur um Prognosen handeln kann, da viele Faktoren bei der Planung zu berücksichtigen sind und auch teilweise nicht bekannt sind (siehe bspw. Faktor der Wanderungsbewegung – im SEP beschrieben). Unter Bezugnahme zur Erläuterung des Abminderungsfaktors in Frage 7b) kann man immer nur von einem gemittelten Kapazitätsdefizit ausgehen. Das bedeutet ein Kapazitätsdefizit von 5,8 Zügen im Prognoseraum    (5 Züge + 0,8 Züge). Dem gegenüber stehen 4,5 Züge an geplanten Maßnahmen. Hinzu kommen die weiteren geplanten Vorhalteflächen in der Anlage 10, so Wartiner Str. 47, Wartiner Str. 1-3 und Am Breiten Luch 3.

D.h., es wurden Lösungsansätze dargestellt, die flächenmäßig – und/oder finanziell – bereits untersetzt waren. Dies bedeutet, bezirkseigene Flächen konnten dafür geplant werden, finanzielle Mittel wurden u.a. auch ausschließlich durch den Bezirkshaushalt bereitgestellt (lt. BA-Beschluss fließen 80 % der I-Mittel des Bezirkes in den Bereich Schule).

Die finanziellen Mittel des Bezirkes waren/sind begrenzt. Erst mit Beginn der Schulbauoffensive wurde den Bezirken mehr Geld zur Verfügung gestellt bzw. wurden die Prioritätenlisten für gezielte Zuweisungen des Senats verändert, es wurden weitere Bedarfe für die Bezirke anerkannt und erkannt.

Da die dargestellten Lösungen nicht immer zu einer Auflösung der Defizite führten, wurde/wird nach weiteren Möglichkeiten gesucht, Schulplätze zu schaffen. Planungen dazu werden vorangetrieben.

Die AG SEP arbeitet weiter und ist ein wesentlicher, wichtiger Bestandteil und Akteur der Schulentwicklungsplanung.

Es wurden seit Gründung am 25.09.2014 der bezirklichen AG „Entwicklung Schulstandorte / Standortanalyse“ Prüfaufträge erteilt, inwieweit im Bezirk in den Fachvermögen der Ämter Flächen vorhanden sind, welche für eine Schulnetzerweiterung geeignet und entbehrlich sind. Weiterhin arbeitet seit 30.04.2015 die AG Liegenschaften (jetzt AG Clusterung) des Bezirks unter Leitung des Facility Managements. In dieser AG sind ebenfalls alle Fachämter vertreten und es konnten Bedarfe angemeldet werden, zu Flächen, die durch den Liegenschaftsfonds bzw. die BIM verwaltet werden.

Zu 7. d) Warum wird im Prognoseraum Hohenschönhausen Süd ein Mehrbedarf von 6,2 Zügen prognostiziert, aber nur 4 neue Züge sind geplant?

Unter Bezugnahme zur Erläuterung des Abminderungsfaktors in Frage 7b) kann man immer nur von einem gemittelten Kapazitätsdefizit ausgehen. Das bedeutet ein Kapazitätsdefizit von 5,7 Zügen im Prognoseraum (3,5 Züge + 2,2 Züge). Dem gegenüber stehen 7 Züge an geplanten Maßnahmen. Die Errichtung von 2 Modularen Ergänzungsbauten an der Brodowin-Schule zum Schuljahr 2014/15 müssen selbstverständlich mitgezählt werden, denn 3 Züge entsprechen einer Schule mit 332 Schülern und sind nicht innerhalb eines Jahres ausgeschöpft.

Zu 7. e) Warum wird im Prognoseraum Lichtenberg Nord ein Mehrbedarf von 9,3 Zügen prognostiziert, aber nur 4,5 neue Züge sind geplant?

Unter Bezugnahme zur Erläuterung des Abminderungsfaktors in Frage 7b) kann man immer nur von einem gemittelten Kapazitätsdefizit ausgehen. Das bedeutet ein Kapazitätsdefizit von 8,45 Zügen im Prognoseraum (7,25 Züge + 1,3 Züge). Dem gegenüber stehen 6,5 Züge an geplanten Maßnahmen. Hinzu kommen die weiteren geplanten Vorhalteflächen in der Anlage 10, so Paul-Junius-Str. 25-27.

Zu 7. f) Warum wird im Prognoseraum Lichtenberg Mitte wird ein Mehrbedarf von 8,7 Zügen prognostiziert, aber nur 4,5 neue Züge sind geplant?

Unter Bezugnahme zur Erläuterung des Abminderungsfaktors in Frage 7b) kann man immer nur von einem gemittelten Kapazitätsdefizit ausgehen. Das bedeutet ein Kapazitätsdefizit von 7,95 Zügen im Prognoseraum (7,25 Züge + 0,7 Züge). Dem gegenüber stehen 11 Züge an geplanten Maßnahmen. Die Aufhebung des Sonderpädagogischen Förderzentrums an der Schule an der Viktoriastadt bringt weitere Kapazitäten von mindestens 1,5 Zügen. Hinzu kommen die weiteren geplanten Vorhalteflächen in der Anlage 10, so Sewanstr. 43 und Erich-Kurz-Str. 6-10.

Zu 7. g) Im SEP 2014/2015 – 2017/2018 ist für den Prognoseraum Lichtenberg Süd (Karlshorst) ein Überhang von 4 Zügen und ein Mehrbedarf von 2,6 Zügen prognostiziert. Auf welcher Grundlage erstellte das Bezirksamt diese Prognosen?

Die Grundlage waren Zahlen, wie Anzahl der schulpflichtigen Kinder gemäß Zahlen des LABO, Wohnungsbauvorhaben und andere für die Planung relevante Daten. Besonders schwierig war hierbei die Einplanung der Wohnungsbauvorhaben, da diese sich teilweise geändert haben, z.B. EFH sind geplant, MFH werden gebaut da Investoren / Eigentümer wechseln, die Bebauung nach § 34 wurde zum damaligen Zeitpunkt überhaupt nicht erfasst (mehrere kleine WB-Vorhaben ergaben am Ende auch ein Großes), es wurden weitere Wohngebiete entwickelt. Erst mit Einführung des abgestimmten Monitoring-Verfahrens mit der zuständigen Senatsverwaltung, unter Mitwirkung der Wohnbauleitstelle Berlin (unter Berücksichtigung der WOFIS-Daten) werden nunmehr alle Bauvorhaben erfasst und planerisch mit möglichen Schulplatzbedarfen untersetzt.

Auch in Karlshorst erfolgten weitere Planungen für die Weiterentwicklung des Schulnetzes, siehe Schulstandorte Blockdammweg und Waldowallee.

Der Überhang ergibt sich, wie im SEP 2014/15 bis 2017/18 dargestellt, aus den dort realisierten Maßnahmen zum Schuljahr 2014/15 und der geplanten Maßnahme ab 2017.

Hinzu kommt die weitere geplante Vorhaltefläche in der Anlage 10, Blockdammweg.

Zu 8. Wer ist dafür verantwortlich, dass in Lichtenberg 3.263 Schulplätze fehlen und erwägt das Bezirksamt, den Verantwortlichen zivilrechtlich in Anspruch zu nehmen?

Hier spielen viele Faktoren und Akteure eine Rolle, eine „Alleinschuldigkeit“ ist hier nicht festzustellen. Allein durch den Flüchtlingszustrom sind im Zeitraum September 2015 bis zum Juli 2017 über 3.500 Schüler zusätzlich an den Lichtenberger Schulen aufgenommen worden

Die SEP ist ein dynamisierender Prozess und muss ständig an neue Bedingungen, Parameter, sich ändernde gesetzliche Bestimmungen angepasst werden.

Zu 9. Wer war an der Erstellung des „Schulentwicklungsplan(es) für den Bezirk Lichtenberg für die Jahre 2014/2015 bis 2017/2018“ beteiligt?

Zur Erstellung des „Schulentwicklungsplan(es) für den Bezirk Lichtenberg für die Jahre 2014/2015 bis 2017/2018“ wurde durch das Bezirksamt die AG „Schulentwicklungsplanung“ zum 05.11.2013 einberufen – mit folgenden Teilnehmern: Bezirksamt, Vertreter/innen des Schul- und Sportamtes im Bezirk, Vertreter/innen des Bezirksschulbeirates (Vorsitzende/r und drei stellv. Vorsitzende/r), Vertreter/innen des Bezirkselternausschusses Schule (Vorsitzende/r und zwei stellv. Vorsitzende/r und ein weiteres Mitglied), Vorstandsmitglied der Bezirkselternausschusses Kita, Vorsitzende/r des Bezirksschülerausschusses, Leiter/in der Außenstelle Lichtenberg und ein/e weitere/r Vertreter/in, Vertreter/innen des Personalrats der Lehrer und Erzieher (ein Vorstandsmitglied und ein weiteres Mitglied), ein/e Vertreter/in der Grundschulen im Bezirk, ein/e Vertreter/in der Förderzentren im Bezirk, ein/e Vertreter/in der Sekundarschulen im Bezirk, ein/e Vertreter/in der Gymnasien im Bezirk, Vorsitzende/r des Hauptausschusses, Vorsitzende/r Ausschuss Schule und Sport sowie je ein/e Vertreter/in der Fraktionen, welche zeitgleich Mitglied im Ausschuss Schule und Sport waren.

Die AG hat regelmäßig getagt, auch nach der Fertigstellung der SEP 2014/15 bis 2017/18 im März 2015. Dabei wurden die Anlagen 10 des SEP ständig den neuen aktuellen Gegebenheiten angepasst, insbesondere wegen der Flüchtlingswelle. Die letzte aktuelle Version der Anlage 10 ist vom 12.04.2016 (s. Einladung zur AG „Schulentwicklungsplanung“).

W. Nünthel