Das Dong Xuan Center ist ein überwiegend vietnamesischer Großhandelsmarkt, auf dem mehr als 400 Unternehmer und ca. 2000 Mitarbeitern tätig sind. Im „Dong Xuan Center“ verdienen viele vietnamesische Familien in Lichtenberg ihren Lebensunterhalt. Das Handelszentrum wurde im Jahr 2005 von Nguyễn Văn Hiền gegründet, einem Vertragsarbeiter der DDR, der nach der Wende begann, als Selbstständiger Kleidungsstücke zu verkaufen. „Đồng Xuân“ heißt übersetzt „Frühlingswiese“. Das Center befindet sich auf dem 165.000 m² großen Gelände des ehemaligen VEB Elektrokohle Lichtenberg (EKL) in der Herzbergstraße.

Den Berlinern sind spektakuläre Großbrände in der Umgebung des Dong Xuan Center in Erinnerung, bei denen eine kilometerhohe Rauchsäule über Berlin zu sehen war. Wegen der Ladenöffnungszeiten am Sonntag ist es Gesprächsthema unter Lichtenberger Geschäftsleuten.

Heutzutage bestimmt Flächenkonkurrenz die wirtschaftliche Entwicklung im Gewerbegebiet Herzbergstraße, aus dem produzierendes Gewerbe zunehmend verdrängt wird. Die Lichtenberger Wirtschaftspolitik kann deshalb das Dong Xuan Center nicht weiterhin ignorieren. Die hohe Fluktuation der Mitarbeiter und Gewerbetreibenden vor Ort erschwert den Behörden eine kooperative Zusammenarbeit mit den Gewerbetreibenden. Am Montag, dem 28. September 2020, von 11.00 Uhr morgens bis etwa 20.00 Uhr abends, haben zwei Einsatzhundertschaften der Berliner Polizei gemeinsam mit Mitarbeitern des Bezirksamts Lichtenberg Kontrollen im Dong Xuan Center durchgeführt. Presseberichten zufolge wurde ein Lebensmittelladen wegen des falschen Umgangs mit lebenden Tieren vorübergehend geschlossen. Ein Amtstierarzt erlöste etwa 100 Fische von ihrem Leid, indem er sie fachgerecht tötete. Des Weiteren beschlagnahmten die Einsatzkräfte eine Schildkröte wegen Verstoßes gegen das Artenschutzgesetz. Das Tier kam zur weiteren Versorgung in eine Tierklinik.

Die AfD-Fraktion stellte eine Kleine Anfrage an das Bezirksamt Lichtenberg (KA/0492/VIII) über den Einsatz im Dong Xuan Center, die wie folgt beantwortet wurde:

  1. Wie viele Mitarbeiter des Ordnungsamtes Lichtenberg waren vor Ort eingesetzt? Antwort: 9 Dienstkräfte, darunter 8 Dienstkräfte Allgemeiner Ordnungsdienst, 1 Dienstkraft für besondere Kontrollaufgaben (SBK).
  2. Wie viele Stunden waren diese Mitarbeiter vor Ort? Antwort: Die Einsatzzeit betrug ca. 9 Stunden.
  3. Wie hoch werden die Kosten für einen Ordnungsamtsmitarbeiter pro Stunde angesetzt (zum Vergleich: für einen mittleren Beamten der Vollzugspolizei werden pro angefangene 15 Minuten Einsatzzeit 12.50 Euro angesetzt)? Antwort: Der Stundenverrechnungssatz für Kosten des Verwaltungsaufwandes beträgt 54,07 EUR (Kalkulationshilfe der Senatsverwaltung für Finanzen). Die Stückkosten für das Produkt 80374 (Ord-Außendienst-Maßnahmen) belaufen sich einschließlich erweiterter Teilkosten auf 76,27 EUR (Stand 07/2020, Median 76,45 EUR).
  4. Wie viele Verstöße gegen die Infektionsschutzverordnung und gegen das Gewerberecht sowie die Handwerksordnung wurden festgestellt? Antwort: Verstöße gegen die Handwerksordnung wurden durch das OA Pankow und LKA 335 aufgenommen (Anzahl ist hier nicht bekannt). Verstöße gegen die SARS-CoV2-InfektionsschutzVO: 58, Gewerbeverstöße: 73, darunter Gewerbeordnung: 1; Preisangabenverordnung: 53; VerpackungsG: 10; JugSchG: 6; ProduktsicherheitsG: 1; SpielV 1; ProstitutionsschutzG 1;
  5. Wie viele aufenthaltsrechtliche und arbeitsrechtliche Verstöße wurden festgestellt? Antwort: Die Anzahl ist hier nicht bekannt.
  6. Wie viele sonstige Verstöße wurden festgestellt und welcher Art und Häufigkeit waren diese? Antwort: Dem OA LIBG liegen hierzu keine Informationen vor.
  7. Welche Maßnahmen seitens der Mitarbeiter des Ordnungsamtes Lichtenberg wurden an Ort und Stelle zur Behebung festgestellter Verstöße getroffen? Antwort: Nach Auskunft des teilnehmenden SBK gab es seitens des OA LIBG diverse mündliche Belehrungen. Darüber hinaus sind verschiedene Rechtsverstöße aufgenommen worden. Im Zuge der Nachbereitung erfolgt die Einleitung von Bußgeldverfahren. Zum Umfang können noch keine Aussagen getroffen werden.
  8. Wurden festgestellte Verstöße vor Ort seitens der Mitarbeiter des Ordnungsamtes Lichtenberg sanktioniert und wenn ja, in welcher Form? Antwort: Nach Auskunft des teilnehmenden SBK wurde eine kostenpflichtige Verwarnung wegen des Nichttragens einer Mund-Nase-Bedeckung ausgesprochen. Weitere Maßnahmen erfolgten durch die Polizei (dem OA LIBG liegen hierzu keine weiteren Informationen vor).
  9. In welcher Form und in welchem Umfang stehen weitere Sanktionen bezüglich der erfassten Verstöße seitens des Bezirksamts Lichtenberg im Raum? Antwort: siehe 7.)