von Fraktion | Apr 4, 2020 | Allgemein, Rechnungsprüfung, Wirtschaft
DS/1624/VIII; Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich über den Rat der Bürgermeister beim Senat dafür einzusetzen, dass der Landesrechnungshof mit einer Sonderprüfung beauftragt wird, welche die Finanzierung der Berliner...
von Falk Rodig | Apr 3, 2020 | Allgemein, Gleichstellung Inklusion, Haushalt, Integration, Kultur, Rechnungsprüfung
DS/1549/VIII; Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht in sämtlichen Zuwendungsbescheiden eine Klausel aufzunehmen, die die Zuwendung an die Wahrung politischer Neutralität des Zuwendungsempfängers bindet. Verstößt der...
von Fraktion | Mrz 5, 2020 | Bauen, Geschäftsordnung, Kultur, Rechnungsprüfung
DS/1273/VIII; Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Nach § 15 der Geschäftsordnung wird ein „zeitweiliger Ausschuss“ gebildet, der die Umsetzung der Drucksache DS/0901/VIII „Konzept für ein bezirkseigenes Kulturhaus in Neu-Hohenschönhausen“ zur Aufgabe...
