AfD-Fraktion in Lichtenberg

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Gemeinsam gegen Linksextremisten

Gemeinsam gegen Linksextremisten

von Fraktion | Sep 22, 2020 | Allgemein, Berichte aus der BVV, Gleichstellung Inklusion, Integration

Heribert Eisenhardt, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Lichtenberg, stellt den Änderungsantrag der AfD-Fraktion vor zur Erweiterung des Antrags der Fraktionen von Linken, SPD und Grünen. Diese lehnen lediglich extreme Rechte ab. Die AfD-Fraktion will die...
„heute für weiße Kinder geschlossen“ in Lichtenberg

„heute für weiße Kinder geschlossen“ in Lichtenberg

von Fraktion | Sep 13, 2020 | Allgemein, Berichte aus der BVV, Gleichstellung Inklusion, Integration

Heribert Eisenhardt, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Lichtenberg, 20. August 2020, Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg Resolution – Kein Platz für Rassismus im Bezirk Lichtenberg Heribert Eisenhardt, der integrationspolitische Sprecher der AfD,...
„heute für weiße Kinder geschlossen“ in Lichtenberg

Resolution – Kein Platz für Rassismus im Bezirk Lichtenberg

von Fraktion | Aug 21, 2020 | Allgemein, Gleichstellung Inklusion, Integration

DS/1787/VIII Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung verurteilt grundsätzlich jede Ausgrenzung von Menschen allein aufgrund äußerlicher Merkmale, wie ihrer Hautfarbe z.B. von Veranstaltungen bzw. der Mitsprache zum Thema...

Kinderehen in Lichtenberg

von Fraktion | Apr 19, 2020 | Gleichstellung Inklusion, Integration, Jugendhilfe

Drucksache – DS/1471/VIII; Das „Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen wird bundesweit unzureichend umgesetzt“. Auf Deutsch: Multi-Kulti funktioniert nicht. Der Staat kann seine Regeln nicht mehr durchsetzen! Sogar die Medien berichten:...

Zuwendungen nur bei Einhaltung politischer Neutralität

von Falk Rodig | Apr 3, 2020 | Allgemein, Gleichstellung Inklusion, Haushalt, Integration, Kultur, Rechnungsprüfung

DS/1549/VIII; Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht in sämtlichen Zuwendungsbescheiden eine Klausel aufzunehmen, die die Zuwendung an die Wahrung politischer Neutralität des Zuwendungsempfängers bindet. Verstößt der...

Vorrang von Lesbarkeit und Verständlichkeit bei öffentlichen Texten des Bezirksamts

von Fraktion | Feb 25, 2020 | Geschäftsordnung, Gleichstellung Inklusion

DS/1251/VIII; Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Verfassung öffentlicher Texte absolute Priorität auf die einfache Lesbarkeit und Verständlichkeit zu legen. Durch untaugliche Versuche Geschlechtergerechtigkeit mit...
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