von Fraktion | Sep 22, 2020 | Allgemein, Berichte aus der BVV, Gleichstellung Inklusion, Integration
Heribert Eisenhardt, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Lichtenberg, stellt den Änderungsantrag der AfD-Fraktion vor zur Erweiterung des Antrags der Fraktionen von Linken, SPD und Grünen. Diese lehnen lediglich extreme Rechte ab. Die AfD-Fraktion will die...
von Fraktion | Sep 13, 2020 | Allgemein, Berichte aus der BVV, Gleichstellung Inklusion, Integration
Heribert Eisenhardt, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Lichtenberg, 20. August 2020, Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg Resolution – Kein Platz für Rassismus im Bezirk Lichtenberg Heribert Eisenhardt, der integrationspolitische Sprecher der AfD,...
von Fraktion | Aug 21, 2020 | Allgemein, Gleichstellung Inklusion, Integration
DS/1787/VIII Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung verurteilt grundsätzlich jede Ausgrenzung von Menschen allein aufgrund äußerlicher Merkmale, wie ihrer Hautfarbe z.B. von Veranstaltungen bzw. der Mitsprache zum Thema...
von Fraktion | Apr 19, 2020 | Gleichstellung Inklusion, Integration, Jugendhilfe
Drucksache – DS/1471/VIII; Das „Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen wird bundesweit unzureichend umgesetzt“. Auf Deutsch: Multi-Kulti funktioniert nicht. Der Staat kann seine Regeln nicht mehr durchsetzen! Sogar die Medien berichten:...
von Falk Rodig | Apr 3, 2020 | Allgemein, Gleichstellung Inklusion, Haushalt, Integration, Kultur, Rechnungsprüfung
DS/1549/VIII; Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht in sämtlichen Zuwendungsbescheiden eine Klausel aufzunehmen, die die Zuwendung an die Wahrung politischer Neutralität des Zuwendungsempfängers bindet. Verstößt der...
von Fraktion | Feb 25, 2020 | Geschäftsordnung, Gleichstellung Inklusion
DS/1251/VIII; Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Verfassung öffentlicher Texte absolute Priorität auf die einfache Lesbarkeit und Verständlichkeit zu legen. Durch untaugliche Versuche Geschlechtergerechtigkeit mit...
