Unsere Anträge
Lichtenberger AfD-Fraktion will keine Spende von Immobilienentwickler Klaus Off
Wie der Tagesspiegel berichtet, bietet der Immobilienentwickler Klaus Off, Geschäftsführer der OFF Immobilien Beteiligungs GmbH aus Königsbrunn, „(fast) allen Parteien" in Lichtenberg eine Spende von 2.000 Euro an. Mit „fast alle" ist gemeint, dass der [...]
Stadträte-Posse: stalinistische Öffentlichkeitsarbeit im Rathaus Lichtenberg?
Wo ist der sechste Stadtrat des Bezirksamts Lichtenberg geblieben? Die Informationstafel im Eingangsbereich des Rathauses Lichtenberg zeigt nur fünf Stadträte, dabei gibt es eigentlich sechs. Unterschlagen wird hier Dr. Frank Elischewski (AfD), dessen Wahl die [...]
Die AfD will ein Verkehrskonzept für den Weitlingkiez
Die AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg wird in der nächsten BVV-Sitzung einen Einwohnerantrag ablehnen, der den „motorisierten Verkehr“ im Weitlingkiez behindern will. Diplom-Verkehrsingenieur Uwe Dinda, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg, erklärt dazu: [...]
DIE LINKE heuchelt und missbraucht 9. November parteipolitisch
Was wusste Lichtenbergs Bezirksbürgermeister Michael Grunst (DIE LINKE) über den Missbrauch des Gedenktags „9. November / Pogromnacht“ für parteipolitische Aktionen durch seine Genossen aus der BVV-Fraktion? Und wie bewertet er diese? Das wollte der AfD-Bezirksverordnete [...]
Botnari-Platz-Antrag: AfD fordert Fakten statt Grünen-Behauptungen
Die Fraktion der Grünen in der BVV Lichtenberg beantragte in der Oktober-Sitzung der BVV, dass der bislang namenlose Vorplatz am Bahnhof Lichtenberg in Eugeniu-Botnari-Platz umbenannt werden soll. Der Moldawier Eugeniu Botnari sei, so die Grünen, [...]
Kriminalität in Lichtenberg: AfD fordert mehr Informationen über Straftäter und Verdächtige / Altparteien wollen Herkunft lieber nicht wissen
Die AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg hat in der Oktober-Sitzung beantragt, dass das Bezirksamt mit der Senatsverwaltung für Inneres und der Berliner Polizei eine Kooperation eingehen soll, um die Verordneten jährlich mit einem Bericht, der [...]
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