Ausschuss „Rechnungsprüfung“

Ausschussvorsitzende des Ausschusses „Rechnungsprüfung“ ist Gisela Starke (AfD). Als Wirtschaftsprüfer und Steuerberater 30jähriger Erfahrung in der Kommunalpolitik leitet sie souverän und fachlich fundiert die Tätigkeit des Ausschusses. Unterstützt wird sie dabei von unserem Fraktionsgeschäftsführer Hartmut Naß, der Bürgerdeputierter in diesem Ausschuss ist.

Gisela Starke
Hartmut Naß

Aktuelles

Sonderprüfung durch den Landesrechnungshof

DS/1624/VIII; Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich über den Rat der Bürgermeister beim Senat dafür einzusetzen, dass der Landesrechnungshof mit einer Sonderprüfung beauftragt wird, welche die Finanzierung der Berliner...

Zuwendungen nur bei Einhaltung politischer Neutralität

DS/1549/VIII; Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht in sämtlichen Zuwendungsbescheiden eine Klausel aufzunehmen, die die Zuwendung an die Wahrung politischer Neutralität des Zuwendungsempfängers bindet. Verstößt der...

Sonderausschuss für ein Kulturhaus-Konzept in Neu-Hohenschönhausen

DS/1273/VIII; Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Nach § 15 der Geschäftsordnung wird ein „zeitweiliger Ausschuss“ gebildet, der die Umsetzung der Drucksache DS/0901/VIII „Konzept für ein bezirkseigenes Kulturhaus in Neu-Hohenschönhausen“ zur Aufgabe...