Heribert Eisenhart und Frank Röben vertreten die Interessen unserer Wähler in diesem Ausschuss. Unser politisches Interesse besteht darin, auf den Unterschied zwischen Gleichberechtigung und Gleichstellung hinzuweisen. Gleiches ist gleich, Ungleiches ist hingegen ungleich zu behandeln. Statt Inklusion streben wir Verhältnismäßigkeit an.
Aktuelles
Gemeinsam gegen Linksextremisten
https://youtu.be/Imv_aQzehCM Heribert Eisenhardt, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Lichtenberg, stellt den Änderungsantrag der AfD-Fraktion vor zur Erweiterung des Antrags der Fraktionen von Linken, SPD und Grünen. Diese lehnen lediglich extreme Rechte ab....
„heute für weiße Kinder geschlossen“ in Lichtenberg
https://www.youtube.com/watch?v=3KZSLXBstQs&feature=youtu.be Heribert Eisenhardt, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Lichtenberg, 20. August 2020, Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg Resolution – Kein Platz für Rassismus im Bezirk Lichtenberg...
Resolution – Kein Platz für Rassismus im Bezirk Lichtenberg
DS/1787/VIII Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung verurteilt grundsätzlich jede Ausgrenzung von Menschen allein aufgrund äußerlicher Merkmale, wie ihrer Hautfarbe z.B. von Veranstaltungen bzw. der Mitsprache zum Thema...
Kinderehen in Lichtenberg
Drucksache - DS/1471/VIII; Das "Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen wird bundesweit unzureichend umgesetzt". Auf Deutsch: Multi-Kulti funktioniert nicht. Der Staat kann seine Regeln nicht mehr durchsetzen! Sogar die Medien berichten:...
Zuwendungen nur bei Einhaltung politischer Neutralität
DS/1549/VIII; Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht in sämtlichen Zuwendungsbescheiden eine Klausel aufzunehmen, die die Zuwendung an die Wahrung politischer Neutralität des Zuwendungsempfängers bindet. Verstößt der...
Vorrang von Lesbarkeit und Verständlichkeit bei öffentlichen Texten des Bezirksamts
DS/1251/VIII; Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Verfassung öffentlicher Texte absolute Priorität auf die einfache Lesbarkeit und Verständlichkeit zu legen. Durch untaugliche Versuche Geschlechtergerechtigkeit mit...
Wie viele Schüler werden ohne Schuleingangsuntersuchung eingeschult?
Drucksache - DS/1326/VIII; An wenigstens einer Schule in Hohenschönhausen sollen in den vergangenen Schuljahren und auch zum Schuljahr 2019/20 Schüler eingeschult worden sein, ohne dass die Schuleingangsuntersuchung an diesen Schülern durchgeführt...
Einschulungsuntersuchungen an neue Gegebenheiten anpassen
DS/1046/VIII; Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, infolge der weltoffenen Zuwanderung von neu einzuschulenden Kindern die „Organisationseinheit Qualitätsentwicklung, Planung und Koordination des öffentlichen...