Ausschuss „Eingaben/Beschwerden und Geschäftsordnung“

Aktuelles

Anschlag auf Polizei in Lichtenberg
Ermittlungsverfahren gegen Michael Kossler nach § 170 Abs. 2 StPO eingestellt
Die AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg erklärt: In den vergangenen Monaten war unser Kollege Michael Kossler zahlreichen Anfeindungen und Angriffen durch linke Jounalisten und linksradikale Gewalttäter ausgesetzt. Doch sämtliche Vorwürfe gegen unseren Kollegen haben...
Unterlagen des Bezirksamtes an die Ausschussteilnehmer rechtzeitig übergeben
Drucksache - DS/1068/VIII; Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht sich dafür einzusetzen, dass im Zusammenhang mit dem Vortragen von Präsentationen durch das Bezirksamt in einer Ausschusssitzung die Mitglieder des Ausschusses...
Sonderausschuss für ein Kulturhaus-Konzept in Neu-Hohenschönhausen
DS/1273/VIII; Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Nach § 15 der Geschäftsordnung wird ein „zeitweiliger Ausschuss“ gebildet, der die Umsetzung der Drucksache DS/0901/VIII „Konzept für ein bezirkseigenes Kulturhaus in Neu-Hohenschönhausen“ zur Aufgabe...
Vorrang von Lesbarkeit und Verständlichkeit bei öffentlichen Texten des Bezirksamts
DS/1251/VIII; Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Verfassung öffentlicher Texte absolute Priorität auf die einfache Lesbarkeit und Verständlichkeit zu legen. Durch untaugliche Versuche Geschlechtergerechtigkeit mit...
Ausschusstermine veröffentlichen, Einwohnerfragestunde bürgernah
DS/1249/VIII; Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt Lichtenberg als Herausgeber der Rathaus Nachrichten Lichtenberg wird ersucht, in allen weiteren Ausgaben unter der Rubrik Bürgerservice unter der Überschrift...
Einwohnerfragestunde bürgernah – Geschäftsordnungsänderung
DS/1204/VIII; Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin wird geändert: § 59 der Geschäftsordnung Einwohnerfragestunde wird geändert:(1) Die Einwohnerfragestunde ….. Die Dauer der...