Ausschuss „Eingaben/Beschwerden und Geschäftsordnung“

Michael Kossler ist der Vertreter der AfD-Fraktion im Ausschuss „Eingaben/Beschwerden und Geschäftsordnung“. Informiert und engagiert setzt er sich dafür ein, dass die Interessen unserer Wähler beachtet werden, wenn sie Beschwerden an die Bezirksverordnetenversammlung richten. Als Kenner des Geschäftsordnungsrechts schützt er die Interessen unserer Fraktion, wenn Auslegungsentscheidungen zur Geschäftsordnung zu treffen sind oder Geschäftsordnungsänderungsanträge beraten werden.

Michael Kossler

Aktuelles

Anschlag auf Polizei in Lichtenberg

Wenige Tage vor der Räumung eines besetzten Hauses in der Liebigstraße in Friedrichshain griffen Linksextremisten das Dienstgebäude der 12. Einsatzhundertschaft (Direktion Einsatz – DirE) in der Lichtenberger Sewanstraße an.

Ermittlungsverfahren gegen Michael Kossler nach § 170 Abs. 2 StPO eingestellt

Die AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg erklärt: In den vergangenen Monaten war unser Kollege Michael Kossler zahlreichen Anfeindungen und Angriffen durch linke Jounalisten und linksradikale Gewalttäter ausgesetzt. Doch sämtliche Vorwürfe gegen unseren Kollegen haben...

Unterlagen des Bezirksamtes an die Ausschussteilnehmer rechtzeitig übergeben

Drucksache - DS/1068/VIII; Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht sich dafür einzusetzen, dass im Zusammenhang mit dem Vortragen von Präsentationen durch das Bezirksamt in einer Ausschusssitzung die Mitglieder des Ausschusses...

Sonderausschuss für ein Kulturhaus-Konzept in Neu-Hohenschönhausen

DS/1273/VIII; Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Nach § 15 der Geschäftsordnung wird ein „zeitweiliger Ausschuss“ gebildet, der die Umsetzung der Drucksache DS/0901/VIII „Konzept für ein bezirkseigenes Kulturhaus in Neu-Hohenschönhausen“ zur Aufgabe...

Vorrang von Lesbarkeit und Verständlichkeit bei öffentlichen Texten des Bezirksamts

DS/1251/VIII; Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Verfassung öffentlicher Texte absolute Priorität auf die einfache Lesbarkeit und Verständlichkeit zu legen. Durch untaugliche Versuche Geschlechtergerechtigkeit mit...

Ausschusstermine veröffentlichen, Einwohnerfragestunde bürgernah

DS/1249/VIII; Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt Lichtenberg als Herausgeber der Rathaus Nachrichten Lichtenberg wird ersucht, in allen weiteren Ausgaben unter der Rubrik Bürgerservice unter der Überschrift...

Einwohnerfragestunde bürgernah – Geschäftsordnungsänderung

DS/1204/VIII; Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin wird geändert: § 59 der Geschäftsordnung Einwohnerfragestunde wird geändert:(1) Die Einwohnerfragestunde ….. Die Dauer der...