Angesichts von zwei schrecklichen „Ehren“-Mordfällen in Lichtenberg (Hohenschönhausen) und Pankow innerhalb eines Jahres, hat die AfD-Fraktion in der BVV am 19. Mai 2022 den Antrag„Schutz von Frauen und Kindern in archaischen Strukturen, die von Mord im Namen der „Ehre“ bedroht sind “ gestellt.

Nach der Antragsvorstellung durch den integrationspolitischen Sprecher der AfD-Fraktion, Heribert Eisenhardt, kam es zu einer kontroversen Debatte.

Die AfD-Fraktion lehnte die mehr oder weniger ungesteuerte Zuwanderung aus fremden Kulturen ab. Sie warnt schon lange davor, dass dadurch kulturelle Probleme importieren werden. Dafür wurden die AfD-Bezirksverordneten von den Altparteien auch stets als „Rassisten“ bzw. „Nazis“ verunglimpft.

Die Altparteien wollen weiter die ungesteuerten Zuwanderung zur Umsetzung ihres ideologischen Konzeptes der multikulturellen Umgestaltung unseres Landes. Nun wird durch spektakuläre Fälle immer deutlicher, dass die von der AfD-Fraktion befürchteten Probleme, wie Morde im Namen der „Ehre“, auch in Berlin zunehmen. Deshalb hat die AfD-Fraktion gefordert, dass die Altparteien ihre Verantwortung dafür wahrnehmen und geschützte Räume für bedrohte Frauen und Kinder schaffen müssen. Die Bezirkspolitiker der Altparteien nennen die AfD-Bezirksverordneten „Rassisten“, weil sie es wagen, das Offensichtliche auszusprechen.

Von Linke bis CDU – wie die Altparteien kulturelle Ursachen für „Ehren“-Morde verschleiern

Gemeinsam für alle Altparteien, die sich selbst gern exklusiv als „demokratisch“ bezeichnen, hielt eine Vertreterin der Linkspartei, Antje Schiwatschev, Bezirksverordnete und Koordinatorin im Genderbüro für feministische Politik in der Bundesgeschäftsstelle DIE LINKE, die Gegenrede zum AfD-Antrag.

Antje Schiwatschev (Linkspartei) leugnete jegliche kulturellen Ursachen für Morde im Namen der Ehre und sprach davon, dass es nur „Femizide“ gäbe, was also soviel bedeuten soll, dass man nur sagen darf, das immer nur Männer Frauen töten würden und eine weitere kulturelle Differenzierung rassistisch sei.

„Ehren“-Morde: Kulturelle Hintergründe spielen eine Rolle

Niemand bestreitet, dass es natürlich auch Tötungs-Fälle deutscher Männer an Frauen, genauso wie bei anderen Ethnien, gibt. Entscheidend ist aber der prozentuale Anteil bezogen auf die Größe der Ethniengruppe im Land. Aufschlussreich sind die Daten in der Polizeilichen Kriminalstatistischen Auswertung „Partnerschaftsgewalt“ von 2020 (siehe Tabelle 7.10 Häufigste Staatsangehörigkeiten der Tatverdächtigen nach Straftatengruppen).

Nach dieser Partnerschaftsgewalt-Statistik gab es im Jahr 2020 somit 323 von Deutschen ausgeführte Fälle von Mord und Totschlag. Bei nichtdeutschen Tatverdächtigen waren es 150 Fälle. An der Spitze der nichtdeutschen Tatverdächtigen lagen Türken mit 20 Fällen und Syrer mit 9 Fällen. Bei einem Ausländeranteil im Jahr 2020 von 12,7 Prozent in Deutschland wurden mit 31,5 Prozent ca. 1/3 aller Partnerschaftsgewalt-Delikte von nichtdeutschen Tatverdächtigen ausgeführt. Das ist eine erhebliche Überproportionalität, die sehr wohl für kulturelle Tat-Ursachen spricht.

Die AfD will „Ehren“-Morde verhindern

Die AfD-Fraktion will nicht differenzieren, um Ethnien zu verurteilen. Sie sucht nach Lösungen zur Verhinderung solcher Straftaten und zur Vermeidung von Leid. Bezeichnenderweise musste das selbst der ehemalige Linken-Verordnete Grabowski einräumen. Bei manchen wird soviel Erkenntnis aber noch lange brauchen, oder sie wird wohl nie eintreten.

Alle Verordneten der Altparteien in Lichtenberg müssen sich bei zukünftigen Morden im Namen der Ehre in Lichtenberg fragen lassen, ob sie eine Mitverantwortung tragen, weil wieder nicht rechtzeitig ein anonymer Schutzraum bereitgestellt werden konnte. Die AfD-Fraktion in der BVV Lichtenberg von Berlin hatte dafür Vorschläge angeboten, die bezeichnenderweise von allen anderen Fraktionen pauschal abgelehnt wurden.

Literatur zum Thema:

Sabatina James: Sterben sollst du für dein Glück

Sabatina James: Scharia in Deutschland

Kurt Beutler: Ehrenmorde vor unserer Haustür

TERRE DES FEMMES: Hatun, Morsal, Maryam, Zohra… ob vor 17 Jahren oder vor zwei Monaten: Diese Mädchen und Frauen wurden ermordet, weil sie die vermeintliche Familienehre verletzt haben sollen.

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